Konsenskultur und direkte Demokratie

Das gesellschaftliche Zusammenleben und das Funktionieren der politischen Institutionen sind in der Schweiz ohne Konsenskultur undenkbar. Nicht allein Mehrheiten, sondern auch Minderheiten sollen über allen Fortbestand und Wandel verhandeln und bestimmen. Jede und jeder darf mitreden. So erfordern politische Entscheidungsfindungen in der Regel Sondierungsgespräche, Konsultationsrunden, Vernehmlassungen, parlamentarische Debatten und eine direktdemokratische Mitsprache. Selbst die Regierung ist diesem allmächtigen Prinzip unterworfen. Deren Mitglieder sollen Entscheide als Resultat einer Konsensfindung darstellen und als Kollegialbehörde gemeinsam vertreten. Dass jedoch auf dem Weg zur «Konkordanz», die in der Verfassung keine explizite Erwähnung findet, die streitbaren Eidgenossen nicht immer einen zielstrebigen Dialog pflegen, ist bekannt. Der hohe Wert, der der Konsenskultur beigemessen wird, ist denn auch einem grundsätzlichen Dissens geschuldet. Die weitgehende Gleichberechtigung der Regierungsmitglieder, das ausgeprägte Proporzwahlrecht für den Nationalrat, der Föderalismus – in der Schweiz «Kantönligeist» genannt – sowie die sprachliche, regionale und wirtschaftliche Vielfalt der Gesellschaft begünstigen den Überfluss an Meinungen und Positionen. Dies kann Entscheidungsprozesse blockieren, führt aber immer wieder zu erstaunlichen und unverwechselbaren Resultaten. Ein Beispiel dafür ist die «Liste der lebendigen Traditionen in der Schweiz».


Kategorie

Gesellschaftliche Praktiken


Kanton


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Publikationen

Jean-Stéphane Bron: Mais im Bundeshuus – Le génie hélvétique (DVD). 2003

Michael Hermann: Konkordanz in der Krise. Zürich, 2011

Ulrich Klöti et al.: Handbuch der Schweizer Politik. Zürich, 2002 (4. Auflage)

Georg Kreis: Schweizer Erinnerungsorte. Aus dem Speicher der Swissness. Zürich, 2010

Arend Lijphart: Thinking about democracy. Power sharing and majority rule in theory and practice. London, 2008

Thomas Maissen: Geschichte der Schweiz. Baden, 2010 (2. Auflage)

Iwan Rickenbacher: Hat die Konkordanz Zukunft? In: Neue Zürcher Zeitung, 28. Januar 2011

Schweizerisches Nationalmuseum (Ed.): Geschichte Schweiz. Katalog der Dauerausstellung im Landesmuseum Zürich. Zürich, 2009

Adrian Vatter: Schweizerische Konkordanz der zwei Geschwindigkeiten. In: Neue Zürcher Zeitung, 2. März 2011

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