Konsenskultur und direkte Demokratie

Das gesellschaftliche Zusammenleben und das Funktionieren der politischen Institutionen sind in der Schweiz ohne Konsenskultur undenkbar. Nicht allein Mehrheiten, sondern auch Minderheiten sollen über allen Fortbestand und Wandel verhandeln und bestimmen. Jede und jeder darf mitreden. So erfordern politische Entscheidungsfindungen in der Regel Sondierungsgespräche, Konsultationsrunden, Vernehmlassungen, parlamentarische Debatten und eine direktdemokratische Mitsprache. Selbst die Regierung ist diesem allmächtigen Prinzip unterworfen. Deren Mitglieder sollen Entscheide als Resultat einer Konsensfindung darstellen und als Kollegialbehörde gemeinsam vertreten. Dass jedoch auf dem Weg zur «Konkordanz», die in der Verfassung keine explizite Erwähnung findet, die streitbaren Eidgenossen nicht immer einen zielstrebigen Dialog pflegen, ist bekannt. Der hohe Wert, der der Konsenskultur beigemessen wird, ist denn auch einem grundsätzlichen Dissens geschuldet. Die weitgehende Gleichberechtigung der Regierungsmitglieder, das ausgeprägte Proporzwahlrecht für den Nationalrat, der Föderalismus – in der Schweiz «Kantönligeist» genannt – sowie die sprachliche, regionale und wirtschaftliche Vielfalt der Gesellschaft begünstigen den Überfluss an Meinungen und Positionen. Dies kann Entscheidungsprozesse blockieren, führt aber immer wieder zu erstaunlichen und unverwechselbaren Resultaten. Ein Beispiel dafür ist die «Liste der lebendigen Traditionen in der Schweiz».


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Gesellschaftliche Praktiken


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